Mobilfunk: Wie der Netzausbau in Deutschland vorankommen soll

Am Montag, dem 18. November 2019, hat die Bundesregierung ihre Mobilfunkstrategie vorgestellt. Rund 1,1 Milliarden Euro sollen in die Erschließung von bis zu 5.000 Mobilfunkstandorten fließen. Der Digitalverband Bitkom stellte fast zeitgleich eine interaktive Karte mit mehr 1.200 sogenannten Problemstandorten vor, an denen Nutzer auf eine Mobilfunkanbindung noch verzichten müssen.

Mehr als 1.200 Problemstandorte

Mit seiner interaktiven Karte möchte der Digitalverband Bitkom den Ausbau des Mobilfunknetzes vorantreiben. Die Karte soll unter anderem für mehr Transparenz sorgen und den Dialog zwischen Bürgern, Behörden und Netzbetreibern verbessern. Als Datenbasis dienen Informationen der Netzbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica.

Die interaktive Karte trägt mehr als 1.200 sogenannter Problemstandorte zusammen, an denen sich der Mobilfunkausbau verzögert. Wer einen Punkt anklickt, bekommt detaillierte Informationen zum Ort sowie zum Grund der Verzögerung und deren Dauer.

Betroffene und Interessierte, aber auch Behörden können ihr Feedback zu den Standorten hinterlassen. Wer ein Angebot für einen neuen Standort machen möchte, kann dies ebenfalls schnell und einfach hinzufügen.

Welche Faktoren verzögern den Netzausbau?

Die Netzbetreiber arbeiten zwar stetig daran, dass Mobilfunknetz auszubauen. Wie Bitkom beschreibt, vergehen bis zur Fertigstellung eines neuen Standorts im Durchschnitt allerdings zwei Jahre. An einigen Orten stünden Mobilfunk-Bauvorhaben sogar seit sechs Jahren still, erklärt Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer von Bitkom.

Welche Faktoren verzögern den Mobilfunkausbau? Rohleder führt mehrere Punkte an:

• eine schleppende Standortabstimmung
• aufwendige Bauanträge
• langwierige Genehmigungsverfahren

Netzbetreiber hätten es demnach oft schwer, geeignete Standorte für Mobilfunkmasten zu finden. Längst nicht jeder Eigentümer möchte sein Gelände oder Gebäude für die Errichtung von Funkmasten zur Verfügung stellen. Vorgaben zum Bau-, Natur- und Denkmalschutz verzögern die Erschließung von Standorten zusätzlich.

Rohleder zufolge fehlen den Netzbetreibern an 537 Problemstandorten passende Grundstücke oder Gebäude. 285 Vorhaben verzögern sich durch eine schleppende Standortabstimmung. In 374 Fällen seien langwierige Genehmigungsverfahren für den langsamen Ausbau verantwortlich.

Wo der Netzausbau wirtschaftlich wenig rentabel ist

Um den Netzausbau in Deutschland zu beschleunigen, verfolgt Bitkom das Ziel, die Dauer der Genehmigungsverfahren auf maximal drei Monate zu begrenzen. Vergabeverfahren könnten zum Beispiel bundesweit digital eingeführt werden.

Es finden sich jedoch nicht alle weißen Flecken auf der interaktiven Karte von Bitkom wieder. So fehlen etwa rund 5.000 nicht erschlossene Standorte, an denen der Netzausbau trotz Versorgungsauflagen und vertraglicher Verpflichtungen nicht weitergeht, schlicht aus dem Grund, weil sich der Ausbau für die Netzbetreiber dort wirtschaftlich nicht lohnt.

Weitere Funklöcher lassen sich auf der Bitkom-Karte nicht eintragen. Wer ein Funkloch melden möchte, kann dafür aber andere Dienste nutzen, zum Beispiel die Funkloch-App der Bundesnetzagentur. Wir haben uns die App und einige weitere Funklochmelder in unserem Ratgeber angesehen. (https://www.smartphonepiloten.de/news/funkloch-melden-das-bringt-die-funkloch-app-der-bundesnetzagentur)

Mobilfunkstrategie der Bundesregierung soll Abhilfe schaffen

Geht es nach der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung, sollen Funklöcher bald der Vergangenheit angehören. Ziel der Strategie ist eine flächendeckende Versorgung im LTE/4G-Netz. Darüber hinaus legt die Mobilfunkstrategie den Grundstein für den Aufbau des 5G-Netzes

Rund 1,1 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur möchte die Regierung in die Errichtung von bis zu 5.000 Mobilfunkstandorten in schwer erschließbaren Regionen investieren. Die Strategie sieht vor, eine Mobilfunkversorgung für 99,95 Prozent aller Haushalte und 97, 5 Prozent der Fläche zu schaffen. Das soll bis zum Jahr 2024 geschehen.

Für besonders entlegene Haushalte will die Bundesregierung die Versorgung über alternative Technologien sicherstellen, zum Beispiel über Satellit.

Die Kernmaßnahmen der Strategie

Zur Umsetzung der Strategie plant die Bundesregierung die Gründung einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft. Diese soll die Kommunen entlasten und den Netzausbau aktiv unterstützen und beschleunigen.

Außerdem sieht die Strategie vor, die Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. Für den Netzausbau sollen die Netzbetreiber verstärkt Gebäude und Flächen des Bundes, der Länder und Kommunen nutzen können.

Zugleich möchte die Bundesregierung auch öffentliche Bedenken aufgrund mutmaßlicher Gesundheitsgefahren zerstreuen. Eine Kommunikationsoffensive soll über die Auswirkungen elektromagnetischer Felder informieren.

Land- und Forstwirtschaft sollen eigene, lokale Netze für 5G-Frequenzen zu geringen Gebühren nutzen können. Ein Förderprogramm soll den Aufbau derartiger Netze unterstützen.